„Mayors for Peace“: Augsburg begrüßt Atomwaffenverbotsvertrag
Für eine Welt ohne Atomwaffen: Als Teil des Städtebündnisses „Mayors for Peace“ begrüßt auch Augsburg das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nationen. Am Rathausplatz wurde eine Flagge gehisst.
In 8000 Städten gehisst: Die Flagge für eine Welt ohne Atomwaffen. Foto: Ruth Plössel/Stadt Augsburg
Seit Freitag, 22. Januar 2021, ist der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Atomwaffen völkerrechtlich ächtet und verbietet.
Die Organisation „Mayors for Peace“, ein von der japanischen Stadt Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissten etliche der 700 im Städtebündnis organisierten deutsche Mitgliedsstädte die „Mayors for Peace“ Flagge. Die wurde auch in Augsburg gehisst. Denn Städte mit wichtiger Infrastruktur und hoher Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffs.
Nuklearwaffenstaaten kündigen Vereinbarungen zur Abrüstung
Noch immer verfügen die Atommächte über rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist. Oberbürgermeisterin Eva Weber: „Als Mitgliedsstadt der „Mayors for Peace“ begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Aus der Geschichte kennen wir die katastrophalen Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen, deswegen sollte dringend eine neue Debatte über nukleare Abrüstung auf nationaler Ebene geführt werden. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“ (pm/grr)
Der Weg zum Atomwaffenverbotsvertrag
Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Mit Stand 8. Januar 2021 haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.
In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder -einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich. Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die „Mayors for Peace“ sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.
Wer sind die Mayors for Peace?
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister der japanischen Stadt Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.